Wenn wir auch nicht in gewohnter Weise gemeinsam auf der Straße demonstrieren, müssen wir heute wieder besonders daran erinnern, wofür gerade wir GRÜNEN schon immer gestanden haben. Und das geht darüber hinaus, sich „Nie wieder Faschismus!“ auf die Fahnen zu schreiben und alles daran zu setzen, dass dieser Gedanke auch in Zeiten, in denen Faschisten in der deutschen Öffentlichkeit wie andernorts wieder Gehör geschenkt wird, gelebt wird.
Der 8. Mai 1945 bedeutete für Europa die Befreiung vom Faschismus. Deutschland hatte den Kontinent und die ganze Welt mit einem auf einer zerstörerischen Ideologie beruhenden Krieg überzogen, doch 2076 Tage nach dem Überfall Polens war Deutschland am Boden und die Wehrmacht kapitulierte bedingungslos. Dieses Datum, an dem wir in diesem Jahr zum 75. Mal an das Ende des Zweiten Weltkrieges erinnern, steht für einen Sieg Europas, der allerdings – und das möchte ich hier hervorheben – erst mit den folgenden Jahrzehnten der Konsolidierung des Friedens und der Europäischen Gemeinschaft zum Beginn einer echten Erfolgsgeschichte wurde. Denn die europäische Antwort auf den Faschismus war es in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts, sich über Grenzen hinweg zu verständigen.
Und Verständigung trug vor nun schon rund 30 Jahren schließlich – gemeinsam mit zivilgesellschaftlichem Engagement – dann auch dazu bei, die bis dahin noch bestehende Teilung Europas in Ost und West zu überwinden. Heute sehen wir uns (nicht nur) in Europa wieder konfrontiert mit zahlreichen spalterischen Kräften, mit queer-, frauen- und fremdenfeindlichen Tendenzen, die nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern gleichzeitig auch eine Verständigung über Grenzen hinweg, gefährden.
Doch wir dürfen deswegen nicht verzagen, wir müssen darauf mit Solidarität antworten! Solidarität macht uns stärker, Solidarität kann Grenzen überwinden und Solidarität kann einen Ausweg aus Krisen bieten. Dies hat sich in der europäischen Geschichte gezeigt – hoffen wir, dass wir es auch im Europa des 21. Jahrhunderts wieder unter Beweis stellen können und auch Deutschland so schnell wie möglich nicht nur selektiv, sondern überall seinen Beitrag dazu leistet, wo dies gefragt ist! Damit auch die Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln unsere Solidarität erfahren und Europa für sie eine Chance und kein Verderben bedeutet, weil sie an den Mauern dieser Festung scheitern.
In diesem Sinne: Lasst uns bitte gemeinsam weiter – jede*r in seinem*ihrem Umfeld – für ein friedliches und solidarisches Europa kämpfen! Leave no one behind!
Und natürlich, immer und überall: Nie wieder Faschismus!