Als einer von bundesweit fünf Landtagsabgeordneten wurde ich von den „Former Members of Congress“ zu einer zehntägigen Austausch- und Studienreise in die USA eingeladen. Ziel der Reise ist es unter anderem, die „modernen Facetten“ der beiden Länder aufzuzeigen und sich jenseits von Stereotypen mit progressiven Politikern*innen von beiden Seiten des Atlantiks über deren zunehmende Vielfalt auszutauschen.
Im Interview mit dem Journal Frankfurt habe ich vergangene Woche klargestellt, was aus meiner Sicht gelungene Integrationspolitik ausmacht, was wir GRÜNE in Hessen auf diesem Gebiet erreicht und noch vor uns haben und was mich an dem Begriff „Migrationshintergrund“ stört.
Auf der Delegationsreise des Hessischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten in die Türkei habe ich mich unter anderem gemeinsam mit der Darmstädter Stadträtin und meiner Parteifreundin Barbara Akdeniz mit den starken Frauen von „Mor Salkım – Frauen Solidaritätsverein“ getroffen.
„Die diesjährige IAA hat überdeutlich gezeigt: Die Ausstellung muss aufpassen, nicht zu einer Dinosaurier-Messe zu werden. Sie braucht dringend eine Wende. Eine Verkehrswende hin zu einer Internationalen Mobilitätsausstellung“, so Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag, anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu diesem Thema.
Meine erste eigene Besucher*innengruppe zu Besuch im Landtag: berami e.V. aus Frankfurt mit den Teilnehmer*innen aus „Mehr Bock auf Politik“.
Die Vertreterin und die Teilnehmer*innen aus „Mehr Bock auf Politik“ von berami e.V. waren sehr interessiert an meiner Arbeit als Politiker und konnten mich auch umgekehrt mit ihrem Engagement für Migranten*innen und ihrem Interesse an Politik beeindrucken.
Der Hessische Minister für Soziales und Integration Kai Klose hat gestern im Landtag in der Fragestunde auf eine Frage von mir hin bestätigt, dass die Stadt Frankfurt derzeit keine Fördermittel aus dem Landesprogramm „WIR-Fallmanagement“ abruft. Damit ist die Stadt Frankfurt eine der ganz wenigen Kommunen, die keine Fallmanager*innen für Geflüchtete einsetzt. Das wirft kein gutes Licht auf unsere Stadt und allen voran auf die Frankfurter Integrationsdezernentin Sylvia Weber.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit den Landtagsabgeordneten Yanki Pürsün und Turgut Yüksel fordere ich die türkische Regierung auf, demokratische Prozesse anzuerkennen
Schwangere Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, müssen ungestörten Zugang zu Beratung haben! Deshalb hat Hessen eine bundesweit einmalige und sofort wirksame Handreichung herausgegeben, die Schutzzonen für die Beratungsstellen ermöglicht.
Zum vierten Mal hat unsere Landesregierung im August im Biebricher Schloss die bemerkenswerte Arbeit ehrenamtlich tätiger Integrationslots*innen gewürdigt.
Beim Besuch der Bildungsstätte Anne Frank konnte ich einen hautnahen Eindruck gewinnen, mit welchen innovativen Konzepten und Methoden hier für eine aktive Teilhabe an einer offenen und demokratischen Gesellschaft geworben sowie gegen Rassismus und Rechtsextremismus angegangen wird.
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