Heute tagten wir als Petitionsausschuss des Hessischen Landtags bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Hier konnten wir uns mit der Polizeiführung über die aktuelle Situation, die Abläufe und die Problematik bei Rückführungen bzw. Rückführungsmaßnahmen unterhalten. Rückführung bedeutet die erzwungene Rückkehr eines (vollziehbar) „Ausreisepflichten“ in das Herkunftsland bzw. in ein anderes EU-Land (sog. Dublin-Rückführung), sofern die Ausreise in einer hierfür festgelegten Frist nicht freiwillig erfolgt ist. Die vielen Fragen (teilweise auch aufgrund von Bedenken) von uns wurden seitens der Beamt*innen detailliert beantwortet, Ihre Anmerkungen und Hinweise wiederum wurden von unserer Seite mitgenommen. Vielen Dank für die wertvollen Informationen, den Einblick in die Abläufe und den anschließenden Austausch.
