Schwangere Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, müssen ungestörten Zugang zu Beratung haben! Deshalb hat Hessen eine bundesweit einmalige und sofort wirksame Handreichung herausgegeben, die Schutzzonen für die Beratungsstellen ermöglicht.
Zum vierten Mal hat unsere Landesregierung im August im Biebricher Schloss die bemerkenswerte Arbeit ehrenamtlich tätiger Integrationslots*innen gewürdigt.
Beim Besuch der Bildungsstätte Anne Frank konnte ich einen hautnahen Eindruck gewinnen, mit welchen innovativen Konzepten und Methoden hier für eine aktive Teilhabe an einer offenen und demokratischen Gesellschaft geworben sowie gegen Rassismus und Rechtsextremismus angegangen wird.
Gewaltprävention und der Gedanke der Gleichberechtigung sind zwei wichtige Bestandteile des Projekts „Heroes Offenbach“, das ich heute zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner besucht habe.
Wir alle sind noch immer schockiert über den abscheulichen Mord an einem achtjährigen Jungen, der vor zwei Tagen am Frankfurter Hauptbahnhof vor einen einfahrenden Zug gestoßen wurde. Gerade auch persönlich…
Humanität ist weiterhin zentraler Eckpfeiler unserer GRÜNEN Migrationspolitik im Hessischen Landtag. In der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause haben wir mit unserem Koalitionspartner zusammen einen Antrag auf den Weg gebracht,…
Der 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Deshalb möchte ich an dieser Stelle erneut auf die Rechte von Geflüchteten aufmerksam machen, unter anderem mit einer Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag hierzu. Es ist wichtig, zu betonen: Geflüchtete sind keine Menschen zweiter Klasse – die Lage in den libyschen Folterlagern ist nicht hinnehmbar!
Im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN steht, dass ein Landesaufnahmeprogramm für eine Gruppe Schutzsuchender mit hoher Vulnerabilität auferlegt werden soll: „Dies unterstreicht den Kurs der Regierungsfraktionen und mit unserem vorliegenden Antrag ‚Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not‘ bekräftigen wir nicht nur dieses Vorhaben. Sondern – aufgrund der brisanten Lage auf dem Mittelmeer – nehmen wir uns sogar vor, zu prüfen, ob mit einem Landesaufnahmeprogramm Seenotgerettete aufgenommen werden können“, freut sich Taylan Burcu, flüchtlingspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag.
Heute habe ich in Freiburg ein Anliegen des neu gegründeten Vereins „Movement for Justice“, das nicht nur alle Türkeistämmigen etwas angeht, unterstützt. Auf ihrer Kundgebung anlässlich der nach der Verhaftungswelle von Gezi-Aktivist*innen nun bevorstehenden Gerichtsverhandlung habe auch ich gesprochen und gemeinsam mit vielen weiteren Demonstrant*innen Solidarität mit Osman Kavala und den 15 weiteren Angeklagten bekundet. Ganz im Geiste der Umweltproteste in Istanbul vor sechs Jahren haben wir damit ein Zeichen gesetzt und Seite an Seite demonstriert für Meinungsfreiheit und echte Demokratie in der Türkei.
Zum morgigen Tag der Nachbarn bekennt sich der Integrationspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Hessen Taylan Burcu zu einer offenen Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung.
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