Im ersten Jahr der laufenden Legislaturperiode wurde im GRÜN geführten Sozial- und Integrationsministerium mit dem Dialogforum Islam gleich ein tolles neues Projekt auf dem Weg gebracht, das an dieser Stelle Erwähnung finden sollte: Das Dialogforum Islam ist ein voller Erfolg!
Nach einem Jahr Regierungsbeteiligung in Hessen können wir festhalten: GRÜN wirkt weiterhin! Auch im Jahr 2020 haben wir unter anderem im Rahmen der Haushaltsberatungen schon wieder einiges auf den Weg gebracht. Zentral ist für uns das Aktionsprogramm gegen Hass gegen Hetze und die Aufstockung der Mittel für Demokratieförderung und Extremismus-Bekämpfung. Damit setzen wir eine ganz klare Grenze gegen jede Art und Äußerung von Rechtsextremismus. Insbesondere werden mit dem Aktionsprogramm auch Maßnahmen zum besseren Schutz jüdischer Einrichtungen finanziert.
Die Verabschiedung der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jährt sich am heutigen Tag der Menschenrechte zum 71. Mal. Für alle Menschen gelten unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Ethnie, Geschlecht und sexueller Orientierung,…
Unter anderem um eine bessere politische Beteiligung von Migrant*innen in der Kommunalpolitik zu gewährleisten, haben wir GRÜNE im Hessischen Landtag in dieser Woche zusammen mit unserem Koalitionspartner einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung eingebracht. Solange die aus meiner Sicht bessere Alternative, ein kommunales Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen (unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit) nicht eingeführt wird bzw. werden kann, schaffen wir mit diesem Vorhaben mehr Beteiligungsmöglichkeiten für ausländische Mitbürger*innen.
Am internationalen Tag der Abschaffung von Sklaverei sollte nicht unerwähnt bleiben, dass Sklaverei kein Thema der Geschichtsbücher ist, sondern tatsächlich heute noch in modernen Formen stattfindet.
2019 feiern wir ein besonderes Jubiläum. Vor 30 Jahren wurde die „Konvention über die Rechte des Kindes“ von den Vereinten Nationen beschlossen. Ein wichtiger Anlass, um auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen!
Die Hessische Landesregierung hat im Schloss Biebrich in Wiesbaden den Hessischen Integrationspreis 2019 verliehen. Insgesamt sind in diesem Jahr 51 Bewerbungen mit außerordentlich spannenden Projekten eingegangen. Sie alle beweisen, dass Bürger*innen aller Glaubensrichtungen und Weltanschauungen in Hessen einander kennenlernen, voneinander lernen und miteinander in den Dialog treten wollen.
Eine große Ehre war es für mich, auf der
Benefiz-Veranstaltung des Fördervereins Pülümür e. V. zu Gunsten von
Bildungsprojekten und Stipendien in der Heimat meiner Eltern vor rund
zweitausend Menschen, die aus ganz Deutschland angereist sind, ein
Grußwort zu halten. Seit Jahren leisten hier zahlreiche Ehrenamtliche
Großes, um Kindern in schwierigen Lagen und Bedingungen einen Zugang zu
Bildung zu ermöglichen.
Hass und Hetze haben in unserer Gesellschaft keinen Platz und gerade Antisemitismus in allen Erscheinungsformen und unabhängig davon, aus welcher Richtung er kommt, muss entschieden entgegengetreten werden. Jüdisches Leben in Frieden als Teil unserer Gesellschaft zu ermöglichen und zu schützen ist Teil der deutschen Staatsräson und Vorbehalte gegen diese Grundhaltung sind mit nichts zu rechtfertigen.
206 „HessenFonds“-Stipendiaten wird aktuell eine universitäre Laufbahn ermöglicht, außerdem nehmen aktuell und 1000 junge Menschen an dem Ausbildungsprogramm für Menschen mit besonderem Sprachförderungsbedarf „Wirtschaft integriert“ teil: eine tolle Erfolgsbilanz!
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