allgemein
Als Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Migration habe ich heute zur Aktuellen Stunde der Linken zur Situation von Geflüchteten auf Moria im Plenum gesprochen. Die Situation für die Geflüchteten auf Moria war schon vor dem Brand untragbar.
„,Dann geh‘ doch zurück – ins Parlament?!‘ – Schwarze Menschen und People of Color in der Politik“ Unter diesem Motto veranstalteten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Werra-Meißner-Kreis diese Woche eine sehr interessante Diskussion. Gemeinsam mit der Kasseler Stadtverordnete Awet Tesfaiesus konnte ich auf dem Podium über eines meiner Herzensthemen, die politische Repräsentation von Migrant*innen und People of Color, sprechen – auch anhand von Beispielen aus unseren Erfahrungen aus dem eigenen (politischem) Leben.
In meiner Anzeige „nach den Verhaltensregeln für Mitglieder des Hessischen Landtags“ vom 16.01.2019 habe ich lediglich meine Berufstätigkeit als Geschäftsführer bei der AWO ProServ angegeben, da das die von mir ausgeübte Tätigkeit war. Meinen Vertrag mit der AWO Protect hatte ich nicht als eine anzeigepflichtige Berufstätigkeit eingeschätzt und
dementsprechend auch nicht angegeben. Das war ein Fehler. Der Landtagspräsident hat festgestellt, dass ich eine leichte Fahrlässigkeit begangen habe und mich hierfür ermahnt. Ich habe mich gegenüber dem Landtagspräsidenten entschuldigt und entschuldige mich hiermit auch gegenüber der Öffentlichkeit in aller Form für meinen Fehler. Es lag und liegt nicht in meiner Absicht, Unklarheiten entstehen zu lassen. Daher möchte ich auch gegenüber der Öffentlichkeit erläutern, wie es zu meinem Fehler kam, und Transparenz über meine Arbeit für die Arbeiterwohlfahrt herstellen. In verschiedenen Gesprächen sowie in Kontakten mit Vertreterinnen und Vertretern der Medien habe ich das bereits getan. Es ist mir jedoch ein Anliegen, dies auch gegenüber einer breiteren Öffentlichkeit zu tun. So kann sich jeder selbst ein Bild machen.
Demokratie ist nicht selbstverständlich! Im ersten Moment scheint diese Aussage vielleicht wie eine Floskel. Doch schauen wir uns weltweit um, nehmen wir auch andere Machtformen und die damit einhergehenden gesellschaftlichen Probleme wahr.
Polizeiarbeit und Rassismus, der „Freund und Helfer“ und willkürliche Gewaltanwendung: Leider wurden in jüngster Vergangenheit immer wieder begründete Vorwürfe laut, dass hierzulande Dinge, die eigentlich nicht zusammengehören dürften, doch zumindest in einigen Fällen wohl in einem Zusammenhang standen.
Wir können und wollen unseren Beitrag leisten, dass Hessen stärker aus der Corona-Krise herauskommt, als es in die Krise gegangen ist. „Denn trotz oder gerade wegen den Pandemie wollen wir den Aufbruch in das sozial-ökologische Jahrzehnt gestalten“, resümiert Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag.
Alarmiert durch die durch einen Brand verschärfte Lage im griechischen Lager für Geflüchtete in Moria habe ich einen Brief einiger GRÜNER Kollegen*innen aus Bund und Ländern, unter anderem mit unserem Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner und Luise Amtsberg aus dem Bundestag, an Bundesinnenminister Horst Seehofer unterzeichnet. Der Wortlaut ist hier nachzulesen:
Im Gedenken an Alan Kurdi, im Gedenken an alle auf der Flucht im Mittelmeer verstorbenen Menschen. Seit September 2015 sind laut UNHCR 13.296 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken…