Humanität ist weiterhin zentraler Eckpfeiler unserer GRÜNEN Migrationspolitik im Hessischen Landtag. In der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause haben wir mit unserem Koalitionspartner zusammen einen Antrag auf den Weg gebracht,…
Aus dem Landtag
Weltflüchtlingstag: Die Würde des Menschen ist unantastbar! (Pressemitteilung)
Der 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Deshalb möchte ich an dieser Stelle erneut auf die Rechte von Geflüchteten aufmerksam machen, unter anderem mit einer Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag hierzu. Es ist wichtig, zu betonen: Geflüchtete sind keine Menschen zweiter Klasse – die Lage in den libyschen Folterlagern ist nicht hinnehmbar!
Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete: Öffnung für Seenotgerettete vor rechtlicher Prüfung (Pressemitteilung)
Im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN steht, dass ein Landesaufnahmeprogramm für eine Gruppe Schutzsuchender mit hoher Vulnerabilität auferlegt werden soll: „Dies unterstreicht den Kurs der Regierungsfraktionen und mit unserem vorliegenden Antrag ‚Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not‘ bekräftigen wir nicht nur dieses Vorhaben. Sondern – aufgrund der brisanten Lage auf dem Mittelmeer – nehmen wir uns sogar vor, zu prüfen, ob mit einem Landesaufnahmeprogramm Seenotgerettete aufgenommen werden können“, freut sich Taylan Burcu, flüchtlingspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag.
Die AfD hat offensichtlich ein Problem mit „türkischen Hochzeiten“ – gezielte Stimmungsmache in gewohnter Manier
In einer Kleinen Anfrage im Hessischen Landtag haben drei AfD-Abgeordnete vor einigen Wochen die geplante Genehmigung einer Festhalle in Bad Camberg-Würges zum Anlass genommen, die mögliche Entstehung von Parallelgesellschaften heraufzubeschwören und zum wiederholten Male versucht, Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen.
Besuch der Zaza-Gemeinde im Landtag
Eine Ehre für mich: Im Landtag besuchten mich am 1. Mai die Vorstandsmitglieder der Zaza Gemeinde Deutschland.
Für ein weltweites Verbot von Nuklearwaffen!
Gemeinsam unterstützen GRÜNE Abgeordnete im Hessischen Landtag die Unterzeichnung des Verbotsvertrags von Nuklearwaffen! Zusammen mit meinen Kolleg*innen haben wir heute unsere Erklärungen an die Internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) übergeben.
Integrationskurs zu Besuch im Landtag
Heute besuchte den Hessischen Landtag ein Integrationskurs aus Korbach. Ich bin so stolz auf diese vielfältige Gruppe, die mit Sympathie, klugen Fragen und interessanten Beiträgen geglänzt hat.
Alevitische Gemeinde Hessen: Gratulation zu 30 Jahren Einsatz für den interreligiösen Dialog (Pressemitteilung)
Die Alevitische Gemeinde Hessen wird 30 Jahre alt. Das ehrenamtliche Engagement in der Gemeinde der in der Geschichte seit eh und je durch verschiedenste Kräfte bedrohten Aleviten ist bemerkenswert.
Eine Rede anlässlich dieses tollen Jubiläums konnte ich heute aus gesundheitlichen Gründen leider nicht halten – dennoch gilt der Alevitischen Gemeinde mein ausdrücklicher Dank für 30 Jahre Einsatz für den interreligiösen Dialog.
Das Vorschaubild zeigt Martina Feldmayer, Cem Özdemir und mich beim Besuch in der Alevitischen Gemeinde in Frankfurt im vergangenen Jahr. Neben Cem ist Bülent Alkan vom Alevitischen Kulturzentrum zu sehen.
Immer noch etwas Besonderes: Meine erste Rede im Hessischen Landtag (Video)
Immer noch etwas ganz Besonderes für mich: Gleich in der ersten Plenarwoche des neu zusammengesetzten Hessischen Landtags durfte ich Anfang des Jahres meine erste Rede halten!
Solidarität mit Friedenspreisträgerin Fincanci (Pressemitteilung und Videos)
Die GRÜNEN im Landtag solidarisieren sich mit der Hessischen Friedenspreisträgerin 2018, Prof. Dr. Şebnem Korur Fincanci, die sich für Demokratie, Frieden und Menschenrechte einsetzt und wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ in der Türkei zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Der Landtag folgte am Donnerstag dem Antrag der Regierungskoalition, nachdem ich mit meiner ersten Rede im Hessischen Landtag die GRÜNE Position zum Thema vorgetragen hatte – das Video meiner Rede findet Ihr in diesem Beitrag!