Aus dem Landtag

USA-Reise: Abschlussbericht

Meine äußerst lehrreiche und eindrucksvolle USA-Reise auf Einladung der Former Members of Congress ist zu Ende gegangen. Zusammen mit bundesweit vier weiteren engagierten (jungen) Abgeordneten habe ich in den zehn Tagen – gefüllt mit fast 50 Einzelterminen – einen Austausch erlebt, der uns unter anderem einige der größten politischen Herausforderungen Amerikas im 21. Jahrhundert aufgezeigt hat.

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USA-Reise auf Einladung der „Former Members of Congress“

Als einer von bundesweit fünf Landtagsabgeordneten wurde ich von den „Former Members of Congress“ zu einer zehntägigen Austausch- und Studienreise in die USA eingeladen. Ziel der Reise ist es unter anderem, die „modernen Facetten“ der beiden Länder aufzuzeigen und sich jenseits von Stereotypen mit progressiven Politikern*innen von beiden Seiten des Atlantiks über deren zunehmende Vielfalt auszutauschen.

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Spannende Delegationsreise in einem schwierigen Kontext

Auf der Delegationsreise des Hessischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten in die Türkei habe ich mich unter anderem gemeinsam mit der Darmstädter Stadträtin und meiner Parteifreundin Barbara Akdeniz mit den starken Frauen von „Mor Salkım – Frauen Solidaritätsverein“ getroffen.

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GRÜNER Setzpunkt: IAA muss Verkehrswende nachvollziehen und zur Internationalen Mobilitätsausstellung (IMA) werden (Pressemitteilung)

„Die diesjährige IAA hat überdeutlich gezeigt: Die Ausstellung muss aufpassen, nicht zu einer Dinosaurier-Messe zu werden. Sie braucht dringend eine Wende. Eine Verkehrswende hin zu einer Internationalen Mobilitätsausstellung“, so Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag, anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu diesem Thema.

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Eigene Besucher*innengruppe vom Berami e.V. – „Mehr Bock auf Politik“

Meine erste eigene Besucher*innengruppe zu Besuch im Landtag: berami e.V. aus Frankfurt mit den Teilnehmer*innen aus „Mehr Bock auf Politik“.

Die Vertreterin und die Teilnehmer*innen aus „Mehr Bock auf Politik“ von berami e.V. waren sehr interessiert an meiner Arbeit als Politiker und konnten mich auch umgekehrt mit ihrem Engagement für Migranten*innen und ihrem Interesse an Politik beeindrucken.

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WIR-Fallmanagement: Frankfurt ruft noch immer keine Mittel ab (Pressemitteilung)

Der Hessische Minister für Soziales und Integration Kai Klose hat gestern im Landtag in der Fragestunde auf eine Frage von mir hin bestätigt, dass die Stadt Frankfurt derzeit keine Fördermittel aus dem Landesprogramm „WIR-Fallmanagement“ abruft. Damit ist die Stadt Frankfurt eine der ganz wenigen Kommunen, die keine Fallmanager*innen für Geflüchtete einsetzt. Das wirft kein gutes Licht auf unsere Stadt und allen voran auf die Frankfurter Integrationsdezernentin Sylvia Weber.

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Wir wollen keine Belästigungen von ratsuchenden Frauen!

Schwangere Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, müssen ungestörten Zugang zu Beratung haben! Deshalb hat Hessen eine bundesweit einmalige und sofort wirksame Handreichung herausgegeben, die Schutzzonen für die Beratungsstellen ermöglicht.

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