Hiermit möchte ich Euch auf den aktuellen Newsletter unserer Landtagsfraktion hinweisen. In dem aktuellen Newsletter geht es um folgende Themen: Wissenschaft | Bürger- und Polizeibeauftragter | Impfstrategie | Wohnungspolitik |…
Corona
Wir können und wollen unseren Beitrag leisten, dass Hessen stärker aus der Corona-Krise herauskommt, als es in die Krise gegangen ist. „Denn trotz oder gerade wegen den Pandemie wollen wir den Aufbruch in das sozial-ökologische Jahrzehnt gestalten“, resümiert Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag.
In der derzeitigen Corona-Krise ist es sehr wichtig, dass die Bürger*innen in unserer Demokratie in ihren Rechten nicht mehr als nötig eingeschränkt werden. Garantierte Grundrechte stehen niemals zu Disposition – auch nicht in Krisenzeiten. Kollidierende Grundrechte, wie beispielsweise das Recht auf körperliche Unversehrtheit gegenüber der Versammlungsfreiheit, müssen stets sorgsam abgewogen werden. Konkret von besonderer Bedeutung für zahlreiche Menschenleben ist es jedoch auch, dass wir ein Mindestmaß an Akzeptanz aufbringen für die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen und uns vor allem statt purer Protestwut oder sogar Extremismus und Hass, einem konstruktiven, gerne kritischen Dialog anschließen und gleichzeitig nicht die demokratisch legitimierten Entscheidungen, die in dieser Krise zum Wohl aller getroffenen werden, gezielt unterminieren.
Wenn wir auch nicht in gewohnter Weise gemeinsam auf der Straße demonstrieren, müssen wir heute wieder besonders daran erinnern, wofür gerade wir GRÜNEN schon immer gestanden haben.
Auch in Zeiten von Corona wollen wir GRÜNEN weiter bürger*innennah über Politik diskutieren – und zwar nicht nur über die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Das Oster-Fest ist in diesem Jahr vor allem eins: anders. Auch die höchsten christlichen Feiertage stehen im Zeichen der Corona-Pandemie. Am sonnigen Osterwochende müssen (größere) Familienzusammenkünfte ausfallen. Und für einige von Euch werden nicht einmal Feierlichkeiten im kleineren Kreis möglich sein.
Die GRÜNEN im Römer arbeiten derzeit an Verbesserungen in der Wohnungspolitik in verschiedenen Bereichen, um allen Frankfurtern*innen ein krisensicheres Zuhause bieten zu können.
In den vergangenen Tagen haben sich zwei der insgesamt neun von den Bundesregierungen der Nachkriegszeit abgeschlossenen Anwerbeabkommen zur Zuwanderung von Arbeitskräften zum 60. Mal gejährt.
Der Hessische Landtag ist und bleibt auch in Zeiten von COVID-19 handlungsfähig. Mit dem Nachtragshaushalt von zwei Milliarden Euro und weiteren Maßnahmen stellt Hessen insgesamt 8,5 Milliarden € bereit um die Folgen der Pandemie abzumildern.
Nicht nur Kanzlerin Merkel hat es in den vergangenen Tagen immer wieder klar gemacht: Die Corona-Pandemie schränkt uns alle erheblich in unserem Alltag ein.
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