Die Europäische Union hat nach dem Angriff Putins auf die Ukraine gezeigt, dass sie sehr wohl vorbildlich mit Geflüchteten umgehen kann. So erfreulich und begrüßenswert der Umgang mit den Menschen aus der Ukraine erfolgt, dieser (erforderliche) Umgang war in der Vergangenheit leider bei anderen Schutzbedürftigen/Gruppen nicht der Maßstab gewesen. Deshalb haben wir als Mitglieder des Hessischen Petitionsausschusses seit längerer Zeit geplant, unsere obligatorische Ausschussreise an die Europäische Außengrenze durchzuführen. In dieser Woche konnten wir diese Reise nun durchführen. So habe ich die Gelegenheit bekommen, mit den Kolleg*innen im Ausschuss in Griechenland und Zypern mir selbst ein Bild von der Situation der Geflüchteten an der EU-Außengrenze und den Flüchtlingslagern zu machen.
Zahlreiche Gespräche mit Politikern*innen (z.B. mit dem Minister für Migration und Asyl), Behörden und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen vor Ort (z.B. UNHCR) und die insbesondere auch Gespräche mit Geflüchteten (in den Flüchtlingslager „Malakasa“, „Kofinou“ und „Limnes“) selbst, haben mir viele neue Erkenntnisse und Eindrücke verschaffen – einige davon waren durchaus positiv, leider viele aber (ziemlich) negativ.
Die offizielle Delegation setzte sich aus insgesamt 25 Personen zusammen. Zur Seite standen uns die Deutschen Botschaften in Athen und Zypern.
Ich danke dem Petitionsreferat (Frau Engelhardt und Brink), den Mitarbeiter*innen der Botschaften und dem Ausschussvorsitzenden Oliver Ulloth, MdL für die tolle Organisation und Begleitung bzw. Leitung der Reise. Vor allem danke ich aber den Menschen, die sich Tag für Tag vor Ort um die Versorgung und Interessen der Geflüchteten kümmern und einsetzen!
