Im Rahmen eines Ortstermins des Petitionsausschusses des Hessischen Landtags konnte ich in Gießen kürzlich einen unmittelbaren Eindruck davon gewinnen, wie die Erstbetreuung und Verteilung von Geflüchteten in Hessen funktioniert. Dabei haben wir als Gäste den Weg nachvollzogen, den Geflüchtete nach ihrer Ankunft in Hessen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen gehen müssen, um ihre ordentliche Registrierung und Verteilung sowie die frühzeitige Möglichkeit, Beratungs- und Betreuungsangebote wahrzunehmen, zu gewährleisten.
Bemerkenswert war in erster Linie die Tatsache, dass hierzulande die Koordinierung von Registrierung, Asylantragsstellung, der Kontakt zur Arbeitsagentur und gegebenenfalls auch die Kommunikation mit Jugendamt oder Ausländerbehörde unter Einbeziehung von allen beteiligen Stellen bereits unter einem Dach erfolgt und gut funktioniert. Auch das ist – neben dem großartigen Einsatz von Ehrenamtlichen und Kommunen – ein Grund, warum die sogenannte Krise vor wenigen Jahren so gut bewältigigt werden konnte. Geflüchtete bleiben hier nur für wenige Tage untergebracht, während sie die verschiedenen Schritte des Ankunftsprozesses durchlaufen. Anschließend werden Menschen direkt auf die Kommunen verteilt – alternativ erfolgt eine Verteilung auf Erstaufnahmestandorte. Ständig begleitet werden sie dabei von gut ausgebildeten Dolmetschern*innen und auf Wunsch auch von verschiedenen weiteren Betreuern*innen bzw. sogar Freunden*innen oder Bekannten. Bei Problemen im Rahmen der Identitäts- bzw. Herkunftsfeststellung verwendet das BAMF in Gießen die Handydaten der Geflüchteten, die verschlüsselt ausgelesen werden, um festzustellen, wo die Geflüchteten herkommen könnten. Dies alles geschieht jedoch auf freiwilliger Basis und unter Einhaltung strenger Vorschriften.
Tatsächlich bin ich gerade vor dem Hintergrund meiner erst vor Kurzem zu Ende gegangenen Studienreise in die USA froh darüber, dass sich in Deutschland an der Grenze keine vergleichbaren Szenen abspielen, dass Humanität und die Rechte der Geflüchteten in Gießen gewahrt werden und Menschen unabhängig von ihrer Bleibeperspektive weder hungern noch frieren müssen. Außerdem wurden in Gießen simple, aber oft Konflikte verursachende Probleme aus den vergangenen Jahren schnell beseitigt: So sorgte es bei unserem Besuch für allgemeine Heiterkeit, als wir auf unserem Rundgang die Steckdosen (zum Aufladen der Smartphones) gezeigt bekamen, die in den Warteräumen seit einiger Zeit installiert sind und uns als eine der wichtigsten Veränderungen der jüngeren Vergangenheit angepriesen wurden. Doch sie ermöglichen es den Geflüchteten schlicht und einfach häufig, erstmals wieder Kontakt zu ihren Verwandten oder Freunden*innen aufzunehmen und sind daher tatsächlich sehr wichtig gerade auch in Hinblick auf die emotionale Situation der Geflüchteten.
Auch wenn das Erstaufnahmezentrum für die derzeit zu verzeichnenden Ankunftszahlen etwas überdimensioniert erscheint, ist es im Übrigen gut, dass wir darauf vorbereitet sind, eine große Zahl von Geflüchteten unter Vermeidung von allzu großen Stressfaktoren im Verfahren und medizinischer Betreuung, zu empfangen und ihre Ankunft strukturiert zu gestalten. Sie sollen sich – oft im Gegensatz zu den in ihren Herkunftsländern gemachten Erfahrungen – einem „freundlichen Staat“ gegenübersehen, der sie unterstützt und gewährleistet, dass sie ihre Rechte wahrnehmen können (aber natürlich auch ihren Pflichten nachkommen). Denn das Asylrecht ist ein Grundsatz, und wir GRÜNE bekennen uns klar hierzu!
Vielen Dank an das Referat und an alle, die an der Organisation mitgewirkt haben. Und an dieser Stelle (nochmals) ein großes Dankeschön an alle, die Tag für Tag eine große Arbeit im diesem Apparat leisten und sich insbesondere für das Wohlergehen und die Rechte von Geflüchteten einsetzen.
