Rund 60 Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Gewerkschaften, Religionen und Wirtschaft – darunter auch ich – wollen ein deutliches Zeichen setzen: mit der „Frankfurter Erklärung: Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise – klare Kante gegen Rechts“ soll die Mehrheit der Gesellschaft zeigen, dass Solidarität und Zusammenhalt auch in der Coronakrise das Gebot der Stunde ist. Dafür sollen möglichst viele Unterschriften über die Webseite www.franfurt-stabil.de gesammelt werden. 

Die Erklärung wirbt für besonnenes Handeln jede*s Einzelnen*, damit die Krankenstationen und damit die Beschäftigten nicht durch unvorsichtiges oder sogar vorsätzliches Handeln weiter belastet werden. Auch bei Diskussionen über die Coronapolitik solle man das Gegenüber respektvoll behandeln, wer allerdings die Kritik als Vehikel nutzt, um krude Verschwörungsmythen, Hass und Hetze zu verbreiten oder unsere Demokratie versucht verächtlich zu machen habe kein Verständnis verdient. 

„Das Demonstrationsrecht und das Recht auf Meinungsfreiheit sind grundgesetzlich verbriefte hohe Güter, die selbstverständlich auch in Pandemiezeiten gelten, daher ist es falsch, wenn von sogenannten Spaziergänger*innen das Bild der Bundesrepublik Deutschland als Diktatur gezeichnet wird“, so die Erklärung. „In einer Diktatur wären diese sogenannten Spaziergänge schlicht nicht möglich bzw. die Menschen, die daran teilnehmen würden, wären Repressionen und Verfolgung ausgesetzt.“ Die Unterzeichnenden verurteilen, dass es im Zuge der Demonstrationen der Coronaleugner*innen zu antisemitischer Hetze, Holocaustleugnung und -verharmlosung gekommen ist. „Wer an diesen Demonstrationen trotzdem weiterhin teilnimmt, sollte sich be-wusst sein mit wem er oder sie dort zusammen demonstriert.“ 

Initiiert wurde die Aktion von Turgut Yüksel und Mike Josef (beide SPD), Martina Feldmayer und Julia Frank (beide Bündnis 90/Die Grünen), Philipp Jacks (DGB) und Thomas Kaspar (Frankfurter Rundschau). 

Im Anhang finden Sie die Erklärung sowie die Liste der Erstunterzeichnenden. 

Website: https://frankfurt-stabil.de/