Beitrag zum Weltflüchtlingstag

Heute ist #Weltflüchtlingstag
Deshalb möchte ich heute erneut auf die Rechte von Geflüchteten aufmerksam machen. Denn es ist wichtig, immer wieder zu betonen: Geflüchtete sind keine Menschen zweiter Klasse! Menschenrechte gelten für alle Menschen und nicht nur für die, die auch zufällig in ihrem Herkunftsstaat leben können. Das muss endlich weltweit auch gelebt werden! Das Sterben auf dem Mittelmeer findet immer noch statt und ist nach wie vor unerträglich. Wir GRÜNE verurteilen die Behinderung und Kriminalisierung von zivilen Seenotrettungsorganisationen auf Schärfste und fordern die Einsetzung eines europäischen Seenotrettungsprogramms und eine nachdrückliche und effektive Bekämpfung von Fluchtursachen – dazu gehört auch ein besserer Klimaschutz und die Bestrebung, legale und sichere Migrationswege zu schaffen!
Die Lage in den libyschen Lagern ist ebenfalls nicht hinnehmbar – in Coronazeiten noch viel stärker als ohnehin schon. Dass sich Menschen dort andauernd in humanitären Notlagen befinden, ist beschämend!
Auch auf den griechischen Inseln ist die Lage extrem schlecht. Hier hat sich unsere Landesregierung bereits aufnahmebereit erklärt. Nun muss die Bundesregierung den Aufnahmewillen auch die Aufnahmen ermöglichen.
Auf europäischer Ebene müssen wir darüber hinaus weiterhin gemeinsame Lösungen für die Rettung, Verteilung und Versorgung von Geflüchteten anstreben und die Staaten am Mittelmeer (wie Griechenland, Malta, Italien und Spanien) viel mehr unterstützen. Flüchtlingslager wie auf Lesbos sind genauso wie die Situation von Schutzsuchenden in Seenot auf dem Mittelmeer ein Armutszeugnis für unser Kontinent!
In Hessen tun wir indes weiterhin auch viel dafür, Geflüchtete, die bei uns Zuflucht gefunden haben, bestmöglich zu unterstützen – ob mit niedrigschwelligen Sprachkursen oder Betreuungen, Arbeitsmarktprogrammen wie „Wirtschaft integriert“ oder „Sozialwirtschaft integriert“ oder der unabhängigen Rechtsberatung für Geflüchtete. Ganz besonders wichtig für das Ankommen in Deutschland sind aber die Menschen hier. In diesem Zusammenhang möchte ich allen (ehrenamtlich) Engagierten in der Arbeit mit Geflüchteten, die dafür sorgen, dass Schutzsuchende ihren Alltag hier meistern können und sich willkommen fühlen, herzlich – auch an dieser Stelle – danken.

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