Laut Schilderungen des Frankfurter Stadtverordneten und Vorsitzenden der Kommunalen Ausländer*innenvertretung, Jumas Medoff, hat dieser vor kurzem einen Brief erhalten, in dem seine Familie und er bedroht, sowie antisemitisch beleidigt werden. Zu diesem Vorkommnis erklären die fünf GRÜNEN Frankfurter Landtagsabgeordneten, die Römerfraktion und der Kreisvorstand der Frankfurter GRÜNEN:
„Wir nehmen Drohungen gegenüber unserem Frankfurter Kollegen sehr ernst und verurteilen diese vollumfänglich. Für Antisemitismus gibt es keine Entschuldigung und keine Toleranz. Gerade im weltoffenen Frankfurt muss Jüdisches Leben öffentlich und sichtbar sein können, ohne, dass Menschen Angst vor antisemitischen Beleidigungen, Drohungen oder Übergriffen haben müssen. Daher solidarisieren wir uns mit Herrn Jumas Medoff, wünschen ihm und seiner Familie viel Kraft und hoffen, dass diese verachtenswerte Tat schnell und vollständig aufgeklärt wird. Es kann nicht hingenommen werden, dass Politiker*innen aufgrund ihres Engagements, ihrer Arbeit oder ihrer politischen Inhalte beleidigt oder gar mit dem Leben bedroht werden. Wenn diese Grenze überschritten wird, bedarf es der ganzen Härte des Rechtsstaats.
Ebenso gilt unsere Solidarität Sarya Ataç, die als Mitglied der Kommunalen Ausländer*innenvertretung kürzlich mitgeteilt hat, dass sie von türkisch-nationalistischem Rassismus bedroht wird. Solche Drohungen sind Straftaten und dürfen nicht folgenlos bleiben. Denn Demokratie lebt von Demokrat*innen. Ihr Schutz ist eine gesamtgesellschaftliche Pflicht.
Kommunalpolitiker*innen dienen oft als Projektionsfläche für Hass und Hetze. Wir möchten uns an dieser Stelle mit allen Kommunalpolitiker*innen, die von Drohungen und Anfeindungen betroffen sind, solidarisch zeigen.“