Tag der Demokratie

Demokratie ist nicht selbstverständlich! Im ersten Moment scheint diese Aussage vielleicht wie eine Floskel. Doch schauen wir uns weltweit um, nehmen wir auch andere Machtformen und die damit einhergehenden gesellschaftlichen Probleme wahr. Aus diesem Grund wurde im Jahr 2007 von den Vereinten Nationen der Internationale Tag der Demokratie ins Leben gerufen. Es geht darum, mehr Menschen über die Demokratie zu informieren und ein globales Bewusstsein zu schaffen.Oft werde ich von Bürger*innen gefragt, wie man sich in unserer Demokratie einbringen kann. Durch unsere verfassungsrechtlich gewährleisteten Strukturen gibt es zum Glück einige Möglichkeiten, an der Demokratie in Deutschland mit zu partizipieren. Einerseits ist jede Wahl – egal ob Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahl – Ausdruck des Demokratieprinzips unserer Verfassung. Jede*r Teilnehmer*in einer Wahl fördert mit der Abgabe der Stimme die Demokratie. Gerade mit Blick darauf, dass auch bei uns nicht jede*r das Wahlrecht besitzt, obwohl sie/er schon länger in ihrer/seiner Kommune lebt und gerne mitbestimmen wollen würde, sollte das vorhandene Wahlrecht stets wahrgenommen werden. Andererseits findet Demokratie nicht nur auf dem Wahlzettel statt. Ein großer Teil der demokratischen Entscheidungen findet in den Parlamenten statt. Deshalb bin ich froh, an unserer Demokratie durch meine Mitgliedschaft im hessischen Landtag und vorher als Mitglied der Kommunalparlamente mitzuwirken. Demokratie steht damit wortwörtlich im Mittelpunkt meines Lebens! Ein weiterer Teil der Demokratie sind beispielsweise das zivilgesellschaftliche Engagement. Auch hier bin ich froh über jede*n, der*die aktiv an unserer Demokratie teilhat, ob bei Demos auf der Straße, über Petitionen oder in Anhörungen. Gerade in der Corona Krise haben wir erkannt, wie effektiv unsere Demokratie ist und trotz der Krise funktioniert (hat). Zwar ist es schade, dass Grundrechte teilweise eingeschränkt werden mussten. Jedoch geschah auch dies abhängig von der Verhältnismäßigkeit und mit der Demokratie als Grundlage allen Handelns. Vor diesem Hintergrund sind gerade die feigen Angriffe auf den Reichstag von überwiegend Rechtsextremen ein absolutes No-Go und absolut antidemokratisch! Doch Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Schauen wir uns weltweit um, sehen wir viele undemokratische Staaten oder sogar Staaten, die dabei sind, ihre hart erkämpfte Demokratie abzuschaffen. Wir müssen jedoch nicht weit wegschauen, um die Wichtigkeit der Demokratie zu erkennen. Auch in Deutschland war Demokratie in den letzten 150 Jahren nicht selbstverständlich. Dennoch haben wir es nach der Diktatur durch die Nationalsozialisten geschafft, unsere Demokratie wiederzubeleben. Ebenfalls war in Deutschland mit der ehemaligen DDR auch ein undemokratischer Staat vorhanden- und das sogar bis 1990. Aus diesem Grund freue ich mich jedes Jahr auf den internationalen Tag der Demokratie! Wir dürfen auch dieses Jahr wieder unser Leben in einer Demokratie und die damit verbundenen Rechte und Freiheiten wie dem Schutz der Menschenwürde, der Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit oder auch dem Wahlrecht schätzen. Ich freue mich über jede*n, der*die durch seine*ihre Stimme und die Mitarbeit in einer demokratischen Partei oder auch einem Parlament, aber auch durch Politik über Verbände und Vereine oder „die Straße“ zu diesem System beiträgt!

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