Der 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Deshalb möchte ich an dieser Stelle erneut auf die Rechte von Geflüchteten aufmerksam machen, unter anderem mit einer Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag hierzu. Es ist wichtig, zu betonen: Geflüchtete sind keine Menschen zweiter Klasse – die Lage in den libyschen Folterlagern ist nicht hinnehmbar! Und auch das Sterben auf dem Mittelmeer ist unerträglich, wir verurteilen die Behinderung und Kriminalisierung von zivilen Seenotrettungsorganisationen auf Schärfste und fordern die Einsetzung eines europäischen Seenotrettungsprogramms und eine effektive Bekämpfung von Fluchtursachen! Auf europäischer Ebene müssen wir gemeinsame Lösungen für die Rettung und Verteilung und Versorgung von Geflüchteten anstreben und Fluchtursachen bekämpfen – dazu gehört auch ein besserer Klimaschutz und die Bestrebung, legale Migrationswege zu schaffen!

In Hessen tun wir weiterhin alles dafür, Geflüchtete bestmöglich zu unterstützen – ob mit niedrigschwelligen Sprachkursen, Arbeitsmarktprogrammen wie „Wirtschaft integriert“ oder der unabhängigen Rechtsberatung für Geflüchtete, die bald mit Landesgeldern gefördert werden soll. Ganz besonders wichtig für das Ankommen in Deutschland sind aber die Menschen hier. In diesem Zusammenhang möchte ich allen Engagierten in der Arbeit mit Geflüchteten, die dafür sorgen, dass Schutzsuchende ihren Alltag hier meistern können und sich willkommen fühlen, herzlich danken.